Erinnerung. Aufklärung. Gerechtigkeit. Konsequenzen. für Hanau

Der rassistische Terroranschlag in Hanau jährt sich heute zum fünften Mal. Wir gedenken Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.

Jeder vierte Mensch mit Migrationsgeschichte denkt derzeit, aufgrund des Erstarkens rechtsextremer Kräfte, darüber nach, Deutschland zu verlassen. Das darf nicht sein. Wir müssen jeden Tag für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft einstehen. Wir müssen aufstehen gegen Rechtsextremismus in diesem Land.

Unser Bundesvorsitzender Felix Banaszak war in Hanau, um den Angehörigen zuzuhören.

Wir erinnern.

Erinnerung, Aufklärung, Gerechtigkeit, Konsequenzen – das sind die Forderungen der Angehörigen der Opfer und Überlebenden des Anschlages in Hanau. Wir stehen an ihrer Seite. Wir müssen:

• Betroffene schützen und unterstützen: Mit dauerhaften Angeboten für rechtliche und psychosoziale Beratung. Damit Betroffene eine feste Anlaufstelle haben, haben wir das Amt des Opferbeauftragten geschaffen.
• Aufklärung und Erinnerung vorantreiben:  Die Finanzierung von unter anderem dem NSU Dokumentationszentrum und dem “Archiv rechte Gewalt” müssen abgesichert werden.
• Rechtsextreme Netzwerke in den Blick nehmen und verfolgen: Die Zusammenarbeit zwischen Sicherheits- und Finanzbehörden muss verbessert werden, um globale rechtsextreme Netzwerke effektiv zu verfolgen. Wir haben dafür gesorgt, dass Extremist*innen schwerer legal an Waffen gelangen.
• Sicherheitsbehörden besser ausstatten: In Aus- und Fortbildung von Polizist*innen wollen wir für Diversität sensibilisieren. Denn Sicherheitsbehörden müssen für alle Menschen vertrauenswürdige Anlaufstellen sein.

Dieser Tag ist uns Mahnung: Rassismus und Diskriminierung können tödlich enden.