Grüne Ziele für das neue Jahr: Die Basis ist Nachhaltigkeit

Seit dem 1. November arbeitet der neugewählte Rat und zu allererst musste der Haushalt 2017 beschlossen werden. Haushaltsberatungen sind komplex und für einen neu zusammengesetzten Rat eine große Aufgabe. Die sehr sachorientierten und umfangreichen Beratungen auf den verschiedensten Ebenen haben sich gelohnt, denn in der Ratssitzung in der letzten Woche wurde der Haushalt 2017 mehrheitlich verabschiedet. Damit steht das Handlungsgerüst für die nächsten 12 Monate.
Aus Grüner Sicht sind wir mit dem Haushalt zufrieden, denn von uns initiierte Ziele werden weitergeführt. Ein Beispiel hierfür ist die vom Rat im Mai 2016 einstimmig beschlossene Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes, das aktuell durch ein externes Büro erarbeitet wird. Wir sind gespannt auf die Vorschläge von konkret auf Verden zugeschnittenen Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Energiepolitik, die wir dann beraten und zeitnah umsetzen möchten.
Wir Grüne stehen für Nachhaltigkeit, d.h. wir gehen verantwortungsvoll, generationengerecht und umweltfreundlich mit Ressourcen um. Zu diesem Grundverständnis gehört auch der Umgang mit finanziellen Ressourcen. Uns allen ist bewusst, dass wir in den nächsten Jahren mit einem geringeren Gewerbesteueraufkommen haushalten und uns auf Kürzungen einstellen müssen. Als finanzstarke Kommune haben wir uns in der Vergangenheit einen sehr hohen Standard in den Schulen und Kitas erarbeitet und unterhalten eine Menge freiwilliger Leistungen. Das macht Verden zu einer lebenswerten und attraktiven Stadt.
In der unweigerlich kommenden Auseinandersetzung über mögliche Einsparungen darf der Blick aber nicht nur auf das Geld gelenkt werden und Kürzungen als Lösung angesehen werden. Wir wollen, dass ökonomische, ökologische und soziale Nachhaltigkeit im Kontext betrachtet werden. Sanierungen im Gebäudebestand sind ein gutes Beispiel für die Verbindung von Ökonomie und Schutz der Umwelt. Investitionen z.B. in Dämmungen und moderne Heizungsanlagen müssen zunächst getätigt werden, reduzieren aber den Energieverbrauch und schonen langfristig betrachtet den Geldbeutel. Parallel dazu ist jede Energieeinsparung ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz. Das Klimaschutzkonzept wird hierzu viele Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Unser Ziel ist es, Klimaschutz und Energiewende in Verden zum selbstverständlichen Teil der Stadtpolitik zu machen.
Wir begrüßen die Weiterentwicklung großer Projekte im Verkehrsbereich wie die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und ZOB und sind zuversichtlich, dass es für den Brückenschlag über die Aller einen positiven Förderbescheid gibt. Beide Projekte zielen darauf, den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren und entlasten damit nicht nur die Straßen, sondern auch die Umwelt. Gleichzeitig entsteht ein sozialer Nutzen, weil Mobilität ohne Auto erleichtert wird.
Bildung ist für uns die wichtigste Investition in die Zukunft und ein gutes Bildungssystem eine zentrale Voraussetzung für die gesellschaftliche Entwicklung. Für 2017 ist als weiteres großes Projekt der Neubau der Kita in Dauelsen geplant. Wir unterstützen ausdrücklich Investitionen in unsere Schulen und Kitas, denn Bildung und damit Chancengleichheit beginnt schon in den Kindertagesstätten. Zudem erleichtern gute Betreuungsplätze für Eltern die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf und machen Verden als Wohn- und Arbeitsstandort attraktiv. Hiervon versprechen wir uns positive Auswirkungen auf Verden als Wirtschaftsstandort, denn florierende Wirtschaftsbetriebe bringen Steuereinnahmen als Grundlage für unseren hohen Standard in der Stadt.
Bei den sich abzeichnenden Debatten um mögliche Einsparungen ist es deshalb wichtig, Maßnahmen nicht isoliert zu betrachten, sondern auch Wechselwirkungen zu berücksichtigen, Ziele und Prioritäten klar zu definieren und auf der anderen Seite auch die Effizienz von Maßnahmen zu überprüfen. Das ist eine gute Basis für zukunftsfähige Politik für Verden.
Auch im Namen der Grünen Stadtratsfraktion möchte ich der Verwaltung und den Mitgliedern des Rates für die konstruktive und von einem freundlichen Miteinander geprägte Zusammenarbeit herzlich danken und ebenfalls allen Bürgerinnen und Bürgern ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2017 wünschen.