Konstruktiv für Verdens Zukunft streiten

Am 1.11.2016 beginnt die neue Ratsperiode. Damit verbunden: neue Gesichter und neue Konstellationen. Es zeichnet sich ab, dass es im neuen Rat keine klaren Mehrheitsverhältnisse und vermutlich auch keine festen Vereinbarungen politischer Zusammenarbeit geben wird. Daraus ergeben sich Herausforderungen und Chancen zugleich: Verbindliche, auch nach außen sichtbare Bündnisse vermitteln meist mehr Klarheit und können Entscheidungen auch beschleunigen – offene Verhältnisse bieten dagegen die Perspektive, um die besten Konzepte und Lösungen zu ringen – und manchmal auch zu streiten. In den letzten Jahren gab es viele Themen, bei denen Entscheidungen nach sachlicher Debatte mit großer Mehrheit oder einvernehmlich getroffen wurden. In Zukunft wird es nun noch mehr darum gehen, dass sich die besten Ideen ihre Mehrheiten suchen – und nicht umgekehrt.

Grün wirkt weiter

Wir haben in den letzten fünf Jahren als Bündnis 90/Die Grünen viele Anträge eingebracht, die am Ende von einer breiten Mehrheit mitgetragen wurden – und ebenso haben wir Vorschläge anderer Parteien unterstützt, wenn wir sie inhaltlich sinnvoll fanden. Wir freuen uns, dass auf diese Weise Grüne Impulse in die Stadtentwicklung gelangt sind, die jetzt weiter wirken: Beispielsweise gibt es jetzt durch das „Zukunftskonzept“ Leitziele für die nachhaltige Stadtentwicklung, verbunden mit vielen konkreten Projektideen – beides kann in dieser Ratsperiode weiterentwickelt und umgesetzt werden. Unser Antrag für ein Klimaschutzkonzept wurde ebenfalls breit unterstützt – jetzt wird dieses erarbeitet und daraus werden konkrete Vorschläge erwachsen, an welchen Stellen mit welchen Maßnahmen die meiste Wirkung erzielt werden kann. Wir haben ein integriertes regionales Verkehrskonzept angeregt, was derzeit auf Landkreisebene bearbeitet wird – es wäre jetzt sinnvoll, wenn wir dies mit einem städtischen Mobilitätskonzept ergänzen. In der Schulpolitik haben wir zum Ende dieser Ratsperiode Widerspruch erhoben – die Mehrheitsentscheidung zur Schulform der Sekundarschule werden wir nun konstruktiv-kritisch begleiten.

Demokratie leben

Neben einer guten Kultur der politischen Auseinandersetzung innerhalb des Rates ist uns wichtig, die Menschen in unserer Stadt vielfältig in deren Entwicklung einzubinden. Auch dabei haben wir schon eine gute Tradition in unserer Stadt, auf die wir aufbauen können. Demokratie bleibt nur lebendig, wenn sie auch gelebt wird – das ist manchmal anstrengend, aber die beste Alternative die wir haben, nicht nur in Verden.

Rasmus Grobe

Fraktionsvorsitzender der neuen Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen