Wahlnachlese und Einstimmung auf Europawahl
Verden (Landkreis). Am Wochenende tagte der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Für den Verdener Kreisverband der Partei waren Gesine Ahlers und Rasmus Grobe als Delegierte mit dabei und erlebten intensive Debatten und Entscheidungen. Zentrales Thema war die Auswertung der Bundestagswahl und die Neuwahl des Parteivorstands.
„Wir haben uns auf dem Parteitag viel Zeit genommen, um das Ergebnis der Bundestagswahl zu analysieren,“ so Gesine Ahlers. Dies sei angesichts der verschiedenen Sichtweisen zu den Ursachen des unbefriedigenden Wahlergebnisses auch nötig gewesen. Die Verdener Delegierten teilten dabei aber die Einschätzung der bisherigen Geschäftsführerin Steffi Lemke, wonach für das schlechte Abschneiden mehrere Ursachen zusammen gekommen wären, zuletzt aber die Pädaphilie-Debatte der Partei massiv geschadet habe. Hierzu beschloss der Parteitag eine umfangreiche Aufarbeitung der Gründungsphase der Partei und richtete hierzu eine Kommission ein.
Ansonsten werde sich die Partei künftig eigenständiger rund um das grüne Kernanliegen der ökologisch-sozialen Tranformation von Wirtschaft und Gesellschaft profilieren. „Hier werden wir einiges zu tun haben,“ so Rasmus Grobe. Denn unter einer großen Koalition sei zu befürchten, dass Energiewende und Klimaschutz in der Priorität nach unten rutschten. Hier kämen auch auf das neue Führungspersonal einige Herausforderungen zu. Das Vertrauen der Verdener haben die neuen Gesichter an der Spitze von Partei und Fraktion jedenfalls. So habe unter anderem der neue Fraktionsvorsitzende Tony Hofreiter mit einer programmatischen Rede überzeugt, in der er die Partei entlang eines jeweils modernen Verständnisses von Ökologie, Freiheit und Gerechtigkeit verortete.
Vor der Wahl des neuen Bundesvorstandes waren die alten Vorstandsmitglieder verabschiedet worden. Insbesondere Claudia Roth werden auch Ahlers und Grobe vermissen: die bisherige Parteivorsitzende hatte den Kreisverband mehrfach besucht.
Zum Abschluss des Parteitags gab es eine Einstimmung auf die im Mai 2014 stattfindende Europawahl. Als sehr bewegend empfanden nicht nur die Verdner/innen dabei den Auftritt von einer Gruppe von Flüchtlingen, die über Lampedusa nach Berlin gekommen waren und dort teilweise seit drei Jahren unter unwürdigsten Bedingungen in einem Camp hausten. Aufgrund geltender Gesetze haben Flüchtlinge, die über das Mitelmeer nach Europa kommen keinen Status und dürfen auch keinerlei staatliche Leistungen erhalten oder arbeiten. Die EU-Flüchtlings- und Grenzpolitik werde daher ein wichtiger Teil im Europawahlprogramm der Grünen seien. Die als Folge der von der Regierung Merkel verfolgten Politik der Krisenbewältigung in vielen europäischen Ländern entstandenen sozialen Verwerfungen seien neben klaren Akzenten in der Umwelt-, Energie- und Klimapolitik weitere bereits erkennbare Schwerpunkte für die Europawahl. Als einzige Partei wollen die Grünen ein gemeinsames Programm für alle EU-Länder verabschieden und in europäischen Vorwahlen ihre Spitzenkandidaten bestimmen. Dafür bewirbt sich auch die jetzige Fraktionsvorsitzende der Europäischen Grünen, Rebecca Harms. Ahlers und Grobe nutzten die Gelegenheit, sie in den Landkreis Verden einzuladen.
